Mundraub der Eschweger SPD?
SPD wiederholt Vorschläge der FWG!
In der Stadtverordnetensitzung am 28.2.2005 unterbreitete der FWG-Stadtverordnete Andreas Hölzel bereits bei der Einbringung des Haushaltsplanes für das Jahr 2005 Einsparvorschläge.
Die Werra Rundschau berichtete am 8.3.2005 über Einsparvorschläge der SPD für die bevorstehende Finanzausschusssitzung.
Die Einsparvorschläge der SPD sind aber nahezu Deckungsgleich mit den von Andreas Hölzel am 28.2. eingebrachten Vorschlägen. Hat die Eschweger SPD hier Mundraub betrieben?
Die Eschweger FWG reagierte daher mit einer Pressemitteilung, über die die Werra Rundschau am 10.3.2005 mit einem Artikel berichtete.
Der Eschweger Peter Bergmann teilte uns in einem Leserbrief seine Meinung dazu mit.

Übersicht:
Zur Rede von Andreas Hölzel: Hier klicken
Zum Artikel der Werra Rundschau vom 8.3.2005: Hier klicken
Zur Pressemitteilung der Eschweger FWG: Hier klicken
Zum Leserbrief von Peter Bergmann über Herrn Brill und seine Fraktion: Hier klicken



Rede des FWG-Stadtverordneten Andreas Hölzel zur Einbringung des Haushaltsplanes der Stadt Eschwege für das Jahr 2005 – in der Stadtverordnetensitzung vom 28.02.2005

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen, meine Herren!

Alljährlich haben wir das gleiche Problem. – Regelmäßig sind die Kosten des städtischen Haushaltes höher als die zu erwartenden Einnahmen!

Die einzelnen Ämter sind von der Kämmerei aufgefordert worden, die Kosten zu minimieren - und der Magistrat setzt sich seit nunmehr drei Monaten mit dem Haushalt 2005 auseinander und sucht nach Möglichkeiten, den Haushalt ausgeglichen darzustellen. — Wohlgemerkt sicher mit großer Anstrengung und einem gewaltigen Arbeitspensum!

Das mit dem ausgeglichenen Haushalt hat – wie wir regelmäßig erfahren müssen – auch diesmal wieder nicht geklappt – und ist mit den Vorgaben der hiesigen Politik wohl auch nicht zu schaffen.

Wir sind wieder aufgefordert, im Finanzausschuss - an zwei viel zu knappen Abenden – in gewohnter Art und Weise – am 1. Abend den Verwaltungshaushalt durchzublättern und ein paar Fragen zum besseren Verständnis zu äußern. – Am 2. Abend dürfen wir das Gleiche mit dem Vermögenshaushalt tun.

Hier und da wirft man sich vor, nicht wirklich ernsthaft sparen zu wollen – um dann, nach dem man die üblichen Mehrheiten gesammelt hat – dem üblichen Haushalt auf Pump einmal mehr zuzustimmen.

Wir sollten uns bei dieser Angelegenheit vor allem angewöhnen - erst dann von einem ausgeglichenen Haushalt zu reden – wenn er wirklich ausgeglichen ist! – Und nicht allzu leichtfertig schon – wenn er durch Zuführungen von Außen und Veräußerungen von Tafelsilber geschönt wurde!

Das ist nun endgültig nicht mehr mein Ding!

Ich denke, es ist allerhöchste Zeit – oder besser, längst überfällig – aus den Reihen der Stadtverordnetenversammlung - die bekanntlich die städtische Politik macht – Signale und Zeichen für die Gegenwart und die Zukunft zu setzen!

Wir wissen aber auch, dass es in einer rezessiven Phase das denkbar Falsche ist, zum Beispiel Gebühren und Hebesätze zu erhöhen!

Das einzig Richtige ist es, die Kosten zu minimieren – und zwar ernsthaft und gründlich!

Hier bitte ich Sie – meine Damen und Herren – in unseren Fraktionen – und parteipolitisch unvoreingenommen – über Einsparpotenzial zu diskutieren! – Denn wir sind es, die hier die verantwortliche Politik bestreiten! – Und der Kämmerer führt dann gerne das aus, was wir ihm vorgeben. – Da sind wir uns in der Fraktion – und ich persönlich – sehr sicher!

Es kann auch nicht länger sein – nur weil uns angeblich kein wirksames Einsparpotenzial einfällt – dass wir Jahr für Jahr die anderen „schlechteren“ Haushalte von Nachbar-gemeinden zitieren müssen. – Nur damit wir uns nachher als „die Besseren“ fühlen können!

Dann wollen wir uns doch lieber an den Städten und Gemeinden orientieren, die es immer noch fertig bringen - auch in diesen schlechten Zeiten – einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Ich erlaube mir auch festzustellen, dass wir nicht länger an sozialen Errungenschaften festhalten können, die wir uns zu „Wirtschaftswunderzeiten“ leicht leisten konnten – und deren Erhalt wir inzwischen mit immer neuen Krediten finanzieren müssen. Trotz wiederholter gegenteiliger Beteuerungen brummen wir so unseren Nachkommen eine Kostenlawine auf, die wir nicht verantworten können.

Die nachfolgenden Generationen – ihre und meine Kinder und Enkel – werden es nicht schaffen, auch nur die Zinsen zu erwirtschaften, geschweige denn, den Abtrag für diese irrsinnigen alljährlichen
Kreditaufnahmen leisten zu können.

Lassen Sie uns deshalb gemeinsam daran arbeiten, den städtischen Haushalt wirksam für die Zukunft abzuspecken. – Hierzu ein paar Ideen:

1.) Die Stadthalle – ein Fass ohne Boden! Für die Auflagen der Berufsgenossenschaften, für den Betriebskostenzuschuss, für die notwendigen Modernisierungen und für die ganz normale Instandhaltung bringen wir Jahr für Jahr Unsummen an Euros auf, die längst durch nichts mehr zu rechtfertigen sind! Lassen Sie uns emotionsfrei und wirtschaftlich darüber nachdenken und dann entsprechend handeln. - Lassen Sie uns einen privaten Investor finden, der den ganzen Komplex für einen symbolischen € auf 30 oder meinetwegen 50 Jahre erhält. – Mittels entsprechender Verträge wird er - mit einem Hotel-/Gaststätten-Neubau oder Umbau und einer Multifunktionshalle – den kulturellen und touristischen Ambitionen unserer Stadt gerecht werden.

2.) Die Mehrzweckhallen bzw. Dorfgemeinschaftshäuser unserer Ortsteile! – Lassen Sie uns diese einem „Dorfgemeinschaftsverein“ oder einer anderen dörflichen Organisation als Eigentum oder zur Selbstverwaltung übertragen oder schenken! – Deren Instandhaltung, aber auch die Vermietung sollen die Ortsteilbewohner dann in Eigenregie und Eigenverantwortung übernehmen. Sie werden nun verwundert fragen, was uns das bringt. - Nun, ich kann mir vorstellen, hier reicht dann z.B. eine gebrauchte Spülmaschine von E-bay, die eine kaputte ersetzen kann. – Oder bei der Instandsetzung einer Toilette oder einer Schublade bringt sich dann ein hand-werklich begabter Ortsteilbewohner für eine kostengünstige Reparatur ein. – Bisher genügte dazu ein Anruf bei der Verwaltung, um kostenaufwendig Ersatz oder handwerkliche Leistung zu beschaffen. – Als positiver Nebeneffekt ergibt dann vielleicht auch noch ein pfleglicherer Umgang mit den Einrichtungen.
Auch bleibt es uns immer noch unbenommen - bei wirklich hohen Kosten – diese zu übernehmen oder einen angemessenen Zuschuss zu leisten.

3.) Die stinkenden ekelhaften Toilettenanlagen in unserer Stadt! – Für deren Reinigung entstehen regelmäßig immense Kosten, die nicht mehr zu rechtfertigen sind. – Ein Thema, zu welchem wohl jeder hier im Saal seinen Beitrag leisten kann.
Lassen Sie uns diese Anlagen doch endlich einer privaten Firma – meinethalben einer Ich-AG, dann tun wir auch etwas für den Arbeitsmarkt – übergeben. Die können dann in Eigenregie - eventuell zunächst auch mit einem Betriebskostenzuschuss – betrieben werden. Wenn sie sauber sind werden sie auch frequentiert und der Betreiber hat seinen Nutzen. – Wenn nicht, kündigen wir den Vertrag und setzen den Nächsten ein!

4.) Das Stadtbussystem und seine Routen – gehören endlich auf den Prüfstand! – Wenn ich die – seit Jahren und zu unterschiedlichsten Zeiten, fast oder ganz leer - durch unsere engen Straßen dröhnenden
Ungetüme sehe, frage ich mich, wie lange wir uns noch diesen Irrsinn leisten wollen und dafür auch noch Jahr für Jahr einen erheblichen Kredit bemühen.
Ziel soll es keineswegs sein, das Stadtbussystem abzuschaffen, sondern die Routen und/oder deren Anzahl so zu ändern, dass die tatsächlich unvermeidbaren Kosten wenigstens deutlich gesenkt werden. Bei notwendigen Ersatzanschaffungen gehören dazu natürlich auch kleinere
Fahrzeuge!

5.) Die städtischen Wohnhäuser – sollten auch in unsere Einsparüberlegungen einbezogen werden. Nach meiner Überzeugung sollten die verkauft werden. Auch wenn der Immobilienmarkt derzeit keine hohen Verkaufserlöse hergibt, würde das die Stadt auf Dauer von sämtlichen Kosten befreien!
Den Kritikern dieser Idee – ich höre sie schon – sei gleich gesagt, dass diese – einstmals so gedachte – soziale Komponente längst nicht mehr erforderlich ist. In Eschwege gibt es mittlerweilen genügend private Vermieter, die Wohnraum deutlich günstiger vermieten, als wir und diverse – so genannte – soziale Wohnungsbau-Gesellschaften! Darüber hinaus sollte man grundsätzlich und unverzüglich für städtische Immobilien und Liegenschaften einen Eigenbetrieb gründen. Das hierfür erforderliche Personal – Hausmeister, Handwerker, Reinigungskräfte – und die Instandhaltungskosten würden die Stadtkasse dann nicht mehr belasten. Ein weiterer positiver Effekt wäre, dass man endlich auch da nach ausschließlich wirtschaftlichen Gesichtspunkten handeln könnte.


Meine Damen und Herren – wir würden uns freuen, wenn ähnliche, ernsthafte Vorschläge auch aus den anderen Fraktionen kämen und wir am 8. und 17.3. im Finanzausschuss sachlich darüber beraten und Beschlüsse fassen können. Denn nur so ist es möglich, die Stadtkasse - halbwegs und vielleicht irgendwann auch auf Dauer – zu konsolidieren. Die Bürger dieser Stadt – unsere Kinder und Enkelkinder – werden es uns vielleicht einmal danken. – Damit dies überhaupt eintreten kann, werden wir natürlich dieser Beschlussvorlage zustimmen.

gez. Andreas Hölzel

Zurück zur Übersich: Hier klicken

Artikel der Werra Rundschau vom 8.3.2005:

Noch Spielraum im Haushalt
Sozialdemokraten präsentieren heute im Finanzausschuss Vorschläge

ESCHWEGE. Nach Durchsicht des Haushaltsentwurfes sei deutlich geworden, dass es noch Spielräume für Ausgabenkürzungen und Einnahmeerhöhungen gebe. Das ist das Ergebnis einer Klausurtagung, während der sich die SPD-Fraktion am Samstag intensiv mit den Finanzen der Kreisstadt Eschwege beschäftigte.

Der vorgelegte Haushaltsentwurf des Magistrats geht für 2005 von einem Defizit von knapp zwei Millionen Euro im Verwaltungshaushalt aus. „Die Eschweger Sozialdemokraten werden im Finanzausschuss am heutigen Dienstag konkrete Vorschläge unterbreiten, um das Defizit abzubauen", kündigen Fraktionsvorsitzender Reiner Brill und sein Stellvertreter Jörg Heinz an. So soll geprüft werden, ob die Bewirtschaftung der Dorfgemeinschaftshäuser nach dem Vorbild der Stadt Witzenhausen durch Vereine und Verbände kostengünstiger geleistet werden könne. Angesichts eines Überangebots von Wohnungen solle mit gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaften über den Verkauf von städtischen Wohnhäusern verhandelt werden. „Wenn wir einen seriösen Käufer finden, der Buchwert der Gebäude erzielt wird und sich keine Nachteile für die Mieter ergeben, könnten wir das machen", so Brill. Im Personalbereich solle weiterhin kritisch geprüft werden, ob frei werdende Stellen unbedingt wieder besetzt werden müssten. Allerdings sei zu berücksichtigen, dass die Verwaltung ausreichend qualifizierte und motivierte Mitarbeiter brauche, um die notwendigen Leistungen für die Bürger zu erbringen. Besondere Sorge bereitete den Sozialdemokraten die anstehenden Investitionen in die Stadthalle. .Das ist ein Fass ohne Boden", sagte Heinz. Hier sollen alternative Betreibermodelle, wie beispielsweise die Einrichtung einer GmbH, geprüft werden, um die Ausgaben deutlich zurückfahren zu können.

Eine merkliche finanzielle Entlastung des Haushaltes erhoffen sich die Sozialdemokraten von der Ausgliederung der Abwasserwirtschaft in einen städtischen Eigenbetrieb. Die Vorteile einer solchen Lösung müssten von der Verwaltung schnell dargestellt werden, damit noch in diesem Jahr die Weichen entsprechend gestellt werden könnten. Anregen wollen die Sozialdemokraten eine Diskussion zum Thema Kinderspielplätze. In Wohngebieten mit Familien mit Kindern müssten attraktive Spielplätze entstehen, gleichzeitig könnten nicht mehr nachgefragte Spielplätze zurückgebaut werden.

Insgesamt sei bei der Durchsicht des Haushaltes deutlich geworden, dass der Magistrat mit spitzem Stift gerechnet habe. Die Stadt Eschwege habe deshalb kein Ausgabe- sondern vielmehr ein Einnahmeproblem. „Uns brechen die Anteile an der Einkommenssteuer und die Schlüsselzuweisungen des Landes weg. Deshalb wird es bei: allen Sparbemühungen sehr eng bei den städtischen Finanzen bleiben. Richtig helfen wird uns nur eine wirkliche kommunale Steuer- und Finanzreform", erklärte Fraktionsvorsitzender Reiner Brill.


Zurück zur Übersich: Hier klicken


Pressemitteilung der Eschweger FWG zu den abgekupferten Sparvorschlägen der SPD:

FWG
Stadtverband Eschwege
Freie Wählergemeinschaft – 37269 Eschwege – Rotenburger Straße 18




An die
Redaktion der Werra-Rundschau
z.Hd. Herrn Chefredakteur Dieter Preuß
Vor dem Berge 2
37269 Eschwege

Telefax: 05651 – 76592




Sehr geehrter Herr Preuß,

zu dem Artikel „Noch Spielraum im Haushalt – Sozialdemokraten präsentieren heute im Finanzausschuss Vorschläge“ in der heutigen Ausgabe der „Werra-Rundschau“, bitten wir um Veröffentlichung folgender Pressemitteilung:

„Der FWG-Stadtverband Eschwege nimmt mit Freude und Erstaunen zur Kenntnis, dass die SPD-Fraktion in einer Klausurtagung noch Spielraum für Einsparungen im städtischen Haushaltsplan für das laufende Jahr entdeckt hat.

Dies freut uns umso mehr, da man hier nahezu wortgleich Vorschlägen folgt, die unser Fraktionsmitglied Andreas Hölzel in der letzten Stadtverordnetensitzung machte – wie zum Beispiel bei der Bewirtschaftung der Dorfgemeinschaftshäuser, der möglichen Veräußerung städtischen Wohneigentums und dem „Fass ohne Boden“, der Eschweger Stadthalle.

Uns überrascht auch die Einsichtsfähigkeit der SPD-Fraktion. Wurde doch Andreas Hölzel während seiner Rede mehrfach durch empörte und ablehnende Zwischenrufe aus den Reihen der SPD-Fraktion unterbrochen und anschließend vom SPD-Fraktionssprecher Reiner Brill – in dessen bewährter Manier – auf das Schärfste, auch persönlich, angegriffen.

Wir sind jedoch nicht nachtragend und freuen uns sehr, dass unsere Einsparvorschläge – zum Wohle unserer Stadt – inzwischen auch von den Herren Brill und Heinz für diskussionswürdig befunden werden.“


Zurück zur Übersich: Hier klicken


Leserbrief von Peter Bergmann über Herrn Brill und seine Fraktion:

Peter Bergmann
37269 Eschwege
den 09.03.2005

Leserbrief
(Der Inhalt von Leserbriefen ist vom jeweiligen Verfasser zu verantworten. Diese ist nicht als Meinung der Redaktion zu verstehen/der Moderator)


Das von Herrn Brill – wieder einmal – fragwürdige, kaum als anständig zu bezeichnende Auftreten in der letzten Stadtverordnetensitzung am 28.02.ds.Js. und der sicher von ihm lancierte Artikel „Noch Spielraum im Haushalt“ in der „WR“ vom 08.03.ds.Js. hat mich diese Zeilen schreiben lassen. Der Artikel kann – selbst wenn man berücksichtigt, aus welcher Richtung er kommt – nur als scheinheilig und die Öffentlichkeit bewusst irreführend, bezeichnet werden.

Als Mensch ist mir Herr Brill persönlich reichlich gleichgültig, da ich privat – Gott sei Dank – keine Berührungspunkte mit ihm habe. Allerdings besuche ich recht häufig die Stadtverordnetensitzungen, und da muss ich regelmäßig sein meist peinliches Auftreten als Volksvertreter ertragen. Die – vom jeweiligen geistigen Gehalt einmal ganz abgesehen – regelmäßig eine Zumutung sind.
Wenn auch nur für die wenigen, immer noch hoffenden Zuhörer, die auch aus den Reihen seiner Fraktion – wenigstens gelegentlich - einen sachlichen Diskussionsbeitrag erwarten.

Im Eifer des Gefechtes rutschen einem Parlamentarier schon einmal ein paar unbedachte Worte heraus. Das geschieht gelegentlich auch in Eschweger Stadtverordnetensitzungen – bei CDU, FDP, FWG und den Grünen. In aller Regel wissen diese Herrschaften sich jedoch zu benehmen und ausreichend gewählt auszudrücken. Die Fraktion von Herrn Brill gibt da ein ganz anderes Bild ab. Offensichtlich ist deren Mehrheit ohnehin zum absoluten Schweigen verurteilt. Denn außer Herrn Brill hört man allenfalls noch gelegentlich die Herren Bossert und Heinz. Das war ´s dann meistens.

Herrn Brill allerdings, hört man bedauerlicherweise regelmäßig und – wie die jahrelange Erfahrung zeigt – stets auf die gleiche Art: Mit immer denselben Phrasen und Floskeln, weitab von jeder Sachlichkeit, den politischen Gegner diffamierend und sich selbst und die eigene Partei beweihräuchernd – regelmäßig persönlich verletzend und meistens unterhalb der moralischen Gürtellinie. Anstand und Sachlichkeit sind Herrn Brill – zumindest bei diesen Auftritten – offenbar völlig fremd. So auch
in besonderem Maße bei der letzten Stadtverordnetensitzung - und als Krönung noch sein dummdreister Artikel in der „WR“ vom 8.ds.Ms., über Einsparmaßnahmen im städtischen Haushalt! Kann Herr Brill mit dem Begriff „Schamgefühl“ eigentlich etwas anfangen?

Um zum Ende zu kommen: Allzu gerne würde ich Herrn Brill in aller Öffentlichkeit ganz deutlich sagen, was ich von ihm halte! Aber dann würden er gemäß § 185 StGB Strafantrag gegen mich stellen. – Doch so viel ist mir sicher erlaubt: Im Laufe meiner inzwischen über sechzig Lebensjahre ist er der unsympathischste und unerträglichste Zeitgenosse, der mir je über den Weg gelaufen ist!

Mit freundlichem Gruß

gez. Peter Bergmann



Zurück zur Übersich: Hier klicken
11.03.2005