Einladung zur Landesdelegiertentagung
der Freien Wähler Hessen
Termin: 06. November 2004
Zeit: 10.00 Uhr bis 16.30 Uhr
Ort: Hotel am Stadtpark in Borken (Kreis Schwalm-Eder)


Motto: "Gesunde Kommunen für ein stärkeres Hessen" 

Tagungsordnung LANDESDELEGIERTENTAG 2004:


1. Eröffnung und Begrüßung

2. Totenehrung

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Wahl des Tagungs- und Wahlpräsidiums
a) Tagungspräsident / in & Vorsitzender des Wahlpräsidiums
b) Stellvertreter / in
c) Schriftführer /in

5. Grußworte
a) Bundesvorsitzender Armin Grein (falls anwesend)
b) Für Stadt Borken: Bürgermeister Bernd Heßler
c) Für Landkreis Schwalm-Eder: Landrat Frank-Martin Neupärtl
d) Für die Freien Wähler Nordhessen & Borken: Willi Werner

6. „Kommunen in der Krise: Pleite als Chance?“
Geschäftsbericht des Landesvorsitzenden bzw. Rede zur politischen Situation

7. Bericht des Schatzmeisters

8. Bericht der Kassenprüfer

9. Entlastung des Landesvorstandes

10. Wahl eines neuen Kassenprüfers

11. Ein Jahr LEITLINIEN der Freien Wähler – FWG Hessen e.V.
Sachstandsbericht durch die Leitlinienreferentin Christa Gräfin von Beust

12. Ergänzung der Ehrenordnung um die Verleihung der „Freiherr-von-Stein-Medaille“
Antrag des FWG Kreisverbandes Gießen

13. Kommunalwahl 2006: „Unabhängigkeit ist unsere Stärke“
Vorstellung & Beschluss der gemeinsamen Strategie

14. Leitantrag zum Delegiertentag: „Gemeindefinanzen mit Zukunft“
a) Vorstellung des Bertelsmann-Konzeptes zur Reform der Gemeindefinanzen durch
Herrn Günther Tebbe (Bertelsmann-Stiftung)
b) Stellungnahme des FW AK Kommunale Finanzen durch Sprecherin Heidemarie Gassen
c) Beratung und Beschlußfassung

+++ Mittagspause +++ Mittagspause +++ Mittagspause +++
Mittagessen, Zeit für Gespräche und Besuch der Info-Stände -
 
15. Inhaltliche Diskussion und Beschlussfassung der Positions-Anträge der FWG Nordhessen
a) „Übernahme der Schülerbeförderungskosten durch das Land Hessen“
b) „Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen“
c) „Sicherung des wohnortnahen Schulangebotes“
d) „Klare Absage an Regionalkreise“
e) „Verschiebung von Hartz IV um halbes Jahr sowie verfassungsrechtliche Absicherung“
f) „Beseitigung des Fördergefälles im Bereich der Wirtschaftsförderung“
g) „Verstärkter Straßenausbau in Nordhessen“
zu den Anträgen der FWG Nordhessen: Hier klicken
16. Anträge laut Satzung
17. Präsentation und Wahl des Ortes für den Landesdelegiertentag 2005
18. Anfragen und Mitteilungen
31.10.2004