Echte Bürgerbeteiligung fehlte bei
Magnapark-Planung

Die Diskussion im Vorfeld des Bürgerentscheides zum Bau des Magna-Parkes in Neu-Eichenberg am 21. März 2004 ist im vollen Gang. Wie bei den meisten Bürgerbegehren ist es auch in Neu-Eichenberg zur Konfrontation der begehrenden Bürger mit den kommunalen Repräsentanten gekommen.

Auch für die FWG ist es allerdings nicht nachvollziehbar, wie man darauf kommen kann im ländlichen Raum eine Industrieanlage direkt angrenzend an einem Wohnort ansiedeln zu wollen, die im Endausbau die Größe der einzelnen umliegenden Orte weit überschreitet und zudem noch auf wertvollem Ackerland entstehen soll. Die Verhältnismäßigkeit gegenüber dem bisher dagewesenen fand dabei überhaupt keine Berücksichtigung!

Dass es zu solchen konfliktprovozierenden Ergebnissen kommt liegt an dem fehlenden Stimmrecht der Bürgerinnen und Bürger in den Beteiligungsverfahren im Vorfeld solcher Planungen, die zudem viel zu spät erfolgen. Zur Entschärfung der Situation zwischen den kommunalen Repräsentanten und den begehrenden Bürgern müssen daher Vorhaben wie der Magnapark mit den Betroffenen von Anfang an gemeinsam auf den Weg gebracht werden. Eine erprobte Möglichkeit zur Erarbeitung einer neutralen unabhängigen Planung ist zum Beispiel die Erarbeitung eines Bürgergutachtens durch eine Planungszelle.

Die FWG ist davon überzeugt, dass die Bürger bei entsprechender Beteiligung sehr wohl bereit sind Opfer zu bringen und auch im Fall des Magnaparks eine Lösung ohne Bürgerbegehren möglich gewesen wäre. Nun ist es jedoch für Kompromisse zu spät.
Der Text des Bürgerentscheides lautet:
"Ich bin dafür, dass der Beschluss der Gemeindevertretung vom 29.09.2003 zur Einleitung des Abweichungsverfahrens vom Regionalen Raumordnungsplan durch einen Bürgerentscheid aufgehoben wird und somit kein Sondergebiet Logistikzentrum Magna-Park entsteht."

Es bleibt nur die Wahl zwischen Ja und Nein. Wer mit Ja gegen den Magnapark stimmt, stimmt auch indirekt für mehr direkte Demokratie um bei nächster Gelegenheit besser beteiligt zu sein.

Infos zur Planungszelle:
http://www.planungszelle.de

Infos über die begehrenden Bürger von Neu-Eichenberg:
http://www.nomagna.de

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15.2.2004