Affentheater Parlamentsarbeit?
In der heutigen Ausgabe der Witzenhäuser Allgemeinen findet man einen Artikel über ein Gespräch zwischen dem Chefredaktuer Werner Keller und dem Vorsteher der Witzenhäuser Stadtverordnetenversammlung über das schlechte Klima im Witzenhäuser Parlament .

Den Artikel können Sie auf dieser Seite nach dem Leserbrief von Wolfhard Austen lesen.

Leserbrief
Zum schlechten Klima in den Parlamenten
Moralische Appelle helfen nicht weiter

Streit kommt in der besten Familie vor und wenn sich der Rauch verzogen hat geht man wieder aufeinander zu.
Warum kann es in unseren Parlamenten nicht auch so sein?
Die Ursache dafür ist in den Strukturen unserer Demokratie zu suchen: Wer die Mehrheit hat hat die Macht.
Seit rund vierzehn Jahren bin ich Gemeindevertreter und seit rund sechs Jahren bin ich Kreistagsabgeordneter, jeweils in der Opposition.
Meine Erfahrung ist, dass man auch mit den besten Argumenten nichts erreicht, wenn es die Mehrheit nicht will. Und das ist leider zu oft der Fall und ebenso nicht in Ordnung, wie überspitzte Gegenreaktionen darauf an der Sache vorbei.
Wer die Macht hat hat auch die Verantwortung. Auch die Verantwortung für den Umgang miteinander. Mit moralischen Appellen aus der Position der Macht heraus wird man dieser Verantwortung nicht gerecht und auch kein Gehör finden.
Konstruktive Zusammenarbeit und Sacharbeit ist nur möglich, wenn die Mehrheitsinhaber ohne das Verhandlungsergebnis bereits im Kopf zu haben in die Diskussion gehen. Das wäre ein erster Schritt zur Verbesserung des Klimas in unseren Parlamenten.

Wolfhard Austen


Hier nun der Artikel aus der Witzenhäuser Allgemeinen:

Nicht zur Show verkommen
Stadtverordnetenvorsteher Joachim Tappe hofft auf Rückkehr zur Sacharbeit

WITZENHAUSEN. Witzenhausen Stadtverordnetetenvorsteher Joachim Tappe (60/ SPD) haderte am Dienstagabend nach der Stadtverordnetensitzung mit seinem Arnt. Ein Rücktritt kommt für ihn aber nicht in Frage Mit ihm sprach am Donnerstag HNA-Redakteur Werner Keller

Was können Sie als Vorsteher tun, damit die parlamentarische Arbeit wieder effektiver und das Klima besser wird?

Tappe: Meine Möglichkeiten sind begrenzt. Die, die ich habe, will ich gern nutzen. Ich werde zu Beginn des neuen Jahres mit den Fraktionsvorsitzenden ein Gespräch führen in dem Auswege aus der vergifteten Atmosphäre gesucht werden sollen. Darüber hinaus kann ich nur appellieren. Ich kann und will mir nicht vorstellen, dass das, was am Dienstag abgelaufen ist, den ungeteilten Beifall aller in den jeweiligen Fraktionen gefunden hat.

Wo liegen die Ursachen für das schlechte Klima?

Tappe: Darüber zu spekulieren ist nicht meines Amtes. Ich habe aber in den letzten Jahren die Beobachtung machen müssen, dass die politische Kultur auf allen parlamentarischen Ebenen Schaden genommen hat. Es geht nicht mehr um Können, sondern um mies machen und Schlechtreden und wenn das nicht reicht, um persönliche Denunzierung. Fairness gegenüber dem politischen Gegner, Achtung der persönlichen Integrität, Aufrichtigkeit und Wahrheitsgemäßheit in der Sache, Mäßigung in der Sprache und gebotene Vorsicht in der Anwendung der Mittel müssen wieder zu den Grundtugenden des demokratischen Umgangs werden. Auch die Kommunalpolitik darf sich nicht darin erschöpfen, um des vermeintlichen eigenen Vorteils wegen dem anderen schaden zu wollen.

Wie kann erreicht werden, dass die Sitzungen im Ausschuss intensiver vorbereitet werden?

Tappe: Ich werden den Vorschlag machen, die Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass Anträge, die in den Ausschüssen nicht intensiver beraten worden sind, in der Stadtverordnetenversammlung nicht zur Entscheidung gebracht werden dürfen. Wenn wir uns selber ernst nehmen wollen, dürfen wir die Sitzungen des Stadtparlaments nicht zu Showveranstaltungen verkommen lassen.

Hat der Vorsteher Sanktionsmöglichkeiten bei persönlichen Attacken gegen Mitarbeiter der Stadt?

Tappe: Die Sanktionsmöglichkeiten, die die Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung dem Vorsteher an die Hand geben (Ordnungsruf, Wortentzug oder Sitzungsausschluss) sind schwierig zu handhaben und bedürfen eines großen Fingerspitzengefühls. Ich habe in den letzten Sitzungen kollegial und freundschaftlich gemahnt.
Es ist leider zur Unsitte geworden, städtischen Mitarbeitern in der Öffentlichkeit bestimmte Qualifikationen abzusprechen und sie persönlich zu diskreditieren. Ich halte es ebenso für völlig unangebracht, städtische Angestellte mit Klageandrohungen zu überziehen. Diese Form einer Quasikriminalisierung ist in höchstem Grade diemotivierend, weil sich jede und jeder die Frage stellt: Bin ich morgen der Nächste?

Haben Sie schon einmal erwogen, Ihr Amt aufzugeben?

Tappe: Am Dienstag habe ich mich tatsächlich gefragt: Warum tust du dir das eigentlich an? Da opferst du Monat für Monat viele Stunden, die aufs Jahr gesehen Wochen ergeben, um dich für die Allgemeinheit einzusetzen, und dann musst du dir so etwas bieten lassen. Ich weiß, dass viele in meiner Fraktion so denken.
Das führt zur Verbitterung und in der Folge manchmal zu Reaktionen, die der Sache nicht immer dienlich sind. Was mich persönlich betrifft: Ich habe vor knapp zwei Jahren bei der Kommunalwahl mit Abstand das beste Einzelergebnis erzielt. Das ist Auftrag und Verpflichtung zugleich.

Ihr Wunsch für die parlamentarische Arbeit 2003:

Tappe: Ich wünsche mir, dass das Hohe Haus zur konstruktiven Zusammenarbeit zurückfindet.
Aufgrund meiner optimistischen Lebenseinstellung gehe ich davon aus, dass das auch gelingen wird.

13.12.2002